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Leistungsklage zpo prufungsschema

Es werden nur die Punkte geprüft, die problematisch sind. ZPO geregelt, weil sie selbstverständlich ist. Wirksame Klageeinreichung (= keine schweren Einreichungsmängel), insbesondere müssen die Parteien so genau bezeichnet sein, dass eine Klagezustellung möglich ist.

Prüfungsschema Leistungsklage. Zuständigkeit der ArbG.

Partei-, Prozess – und Postulationsfähigkeit. Bei einer Feststellungsklage : Besonderes Feststellungsinteresse. Sind nicht einmal die wichtigsten Formalien („echte Prozessvoraussetzungen“) eingehalten, wird die Klageschrift dem Beklagten gar nicht erst zugestellt. Klausuren stehen vor der Tür. Echte Prozessvorauss.

Gerichtsbarkeit §§ 18-. Als Klageschrift geeignetes Schriftstück. Kostenvorschuss nach.

Prozess kommt nicht zustande. Rechtsfolge bei Fehlern. Erfolgsaussichten der Klage auf Rückzahlung von DM 4. Eine derartige Koppelung könnte gegen § 2Abs. Zulässigkeit der Klage.

Ob der Antrag des K, den V hilfsweise zur Zahlung von . Der Kläger muss im Prozess sowohl den Sachantrag aus der Klageschrift als auch den . Ordnungsgemäße Einreichung der Klage , § 2Abs. Es kommt nicht mehr darauf an, ob die Klage ursprünglich zulässig und begründet war, bzw. Sie kann statthafte Klageart im Zivilprozessrecht, Verwaltungsprozessrecht, Sozialrecht und im finanzgerichtlichen Verfahren sein.

Drittwiderspruchklage , § 7ZPO. Vollstreckungserinnerung, § 7ZPO , und sofortige Beschwerde, § 7ZPO. Statthaftigkeit (Abgrenzung zu § 7ZPO ). Inhalt und Formalien der Entscheidung. Begründetheit der Klage 1. Hauptforderung besteht 2. Da die Widerklage „ echte Klage “ und kein bloßes Angriffs- und Verteidigungsmittel (§ 2Abs.

ZPO ) ist, gelten die Präklusionsvorschriften (§ 2ZPO ) nicht.

Besonderheiten für den Urteilsaufbau. Nachträglich objektive Klagehäufung. Die Widerklage kann .