Preisanpassungsklauseln , wie sie die Rechtsprechung im Allgemeinen an Preis- anpassungsklauseln. Der Einfluss des Europarechts mitsamt der Miß-. Man darf annehmen, dass eine Klausel dann wirksam ist, wenn sie nicht die vom BGH angesprochenen Mängel aufweist.
Es gilt das Verbot des § Abs. Danach darf der Betrag von Geldschulden nicht unmittelbar und selbsttätig durch den Preis oder den Wert von anderen Gütern oder Leistungen bestimmt werden, die .
Vorschau: Vorschau: . Volatile Preise für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sowie steigende Kosten für den Einsatz von Arbeitskräften können das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzgefüge jedoch stören und die Lieferbeziehung unrentabel werden lassen. Wertsicherungsklauseln (oder auch Preisgleitklauseln, Indexklauseln genannt) in Verträgen bezwecken die Sicherung gegen etwaigen Währungsverfall. Mietzinserhöhung 1§3Nr.
BGB enthält ein klares Verbot kurzfristiger Preiserhöhungen. Für Verträge zwischen Unternehmern kann diese Regelung nicht übernommen werden. Der Lieferant verpflichtet sich, auf ein Verlangen des Abnehmers in Textform die.
Anschlussleistung zu erhöhen, soweit die Erhöhung dem Lieferanten nicht wirtschaftlich unzumutbar ist.
Jahres als vereinbart, wenn dem Lieferanten das Erhöhungsverlangen des Abnehmers . Der Auftragnehmer erbringt die Leistung in eigener Verantwortung. Ob die Bindung des Gaspreises an den Marktpreis für Heizöl sachgerecht und akzeptabel ist, könnten Unternehmen selbst beurteilen, meint der BGH. Satz AGB-Sparkassen nachgebildete Klausel einer Sparkasse “Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die Entgelte im . Sollten sich die Produktionskosten ändern, behalten wir uns vor, . Musterverträge sind eine wichtige Hilfe und Leitlinie bei der Erstellung eines eigenen. Sie sind aber nur MUSTER , keine 1: verwendbaren Vorlagen.
Energieliefer-Contracting-. Projekte können sehr unterschiedlich sein. Zahlungsbedingungen zumindest deutscher Lieferwerke enthalten keine solchen. Liefertagspreis- oder Tagespreisklauseln („Es gelten die im Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise.“) sind auch im unternehmerischen . Für die Wirksamkeit einer an § Abs. Hier informieren wir Sie, was Sie beachten müssen.
Falls Sie kürzlich einen Kreditvertrag abgeschlossen, den Stromanbieter gewechselt oder in eine neue Krankenversicherung eingetreten sin haben Sie vielleicht einen . Dieses Vertragsformular wurde mit größter Sorgfalt erstellt, erhebt aber keinen Anspruch auf Voll- ständigkeit und Richtigkeit. Es ist als Checkliste mit Formulierungshilfen zu verstehen und soll nur eine Anregung bieten, wie die typische Interessenlage zwischen . Muster eines Geschäftsraummiet- vertrages.
War man aus der Vergangenheit gewohnt, dass die Gerichte stets neue Gründe fanden, um . Sie stellt ein geeignetes und anerkanntes Instrument zur Bewahrung des Gleichgewichts von Preis und Leistung dar. Euro und ist jeweils mit Ablauf des Pachtjahres, erstmals zum. Konto des Verpächters, Katholische Kirchengemeinde. Jeder Vertragsbeteiligte kann . Der folgende Textvorschlag stellt eine Wertsicherung mit revolvierender Schwankungsklausel dar (Quelle: Statistik Austria).
Es wird ausdrücklich Wertbeständigkeit der Forderung plus Nebenforderung vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von Statistik Austria monatlich verlautbarte . BGB unwirksam, weil sie hinsichtlich des .