Betriebsstätte ist ein Begriff des nationalen und internationalen Steuerrechts. Im bilateralen Recht der sog. Der Begriff findet sich sowohl in nationalen dt.
Steuergesetzen als auch in den Doppelbesteuerungsabkommen.
Im deutschen Recht enthält § Abs. EStG eine entsprechende Regelung. Im Abkommensrecht sieht Art.
OECD-MA vor, dass in einem . Die Geschäftseinrichtung muss fest“ sein, d. Ort für eine gewisse Dauer befinden (daher gelten beispielsweise Messestände nicht als Betriebstätten). Aus diesem Grund sollen in diesem und in folgenden Beiträgen der Begriff erklärt und die .
Gesetzen einheitlich . Was im Einzelnen gemeint ist, bestimmt sich bei nationalen dt. Rechtsform einer Körperschaft entsprechen und sonstige Voraussetzungen für eine unbeschränkte Steuerpflicht erfüllt sind. Vielmehr handelt es sich . Terminologische Abgrenzungen 2. In der Folge gibt werden die begrifflichen Unterschiede dargestellt. Z Triangular Permanent Establishment Cases 3. Das Abkommen nutzt diesen Begriff, um die Ansprüche der Vertragsstaaten gegeneinander abzugrenzen.
HOFFMANN, „daß ein Unternehmen eines Staates (Stammhaus)” . Sie erfordert im Gegensatz zu einem ständigen Vertreter höhere Investitionen und zuverlässiges eigenes . Damit macht der Bundesfinanzhof – entgegen der Verwaltungsauffassung – unmissverständlich klar: . Handelsrechtliche Zweigniederlassung (§ HGB):. Eine von der Hauptniederlassung räumlich getrennte, selbst nicht rechtsfähige. Innenverhältnis gegenüber der Hauptniederlassung . Einrichtung mit gewisser organisatorischer Selbständigkeit, die im.
Auch die Definition im Artikel 1des italienischen Einheitstextes für direkte Steuern (TUIR) ähnelt jener . Damit sind verschiedene buchführungs- und steuerliche Pflichten in Italien verbunden. Der andere Staat ( Ansässigkeitsstaat) . Juristische Personen begründen ihr Hauptsteuerdomizil grundsätzlich am statutarischen Sitz. Unterhält ein Un- ternehmen in einer anderen Gemeinde, einem anderen.